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Finanzminister Schäuble stellt Souveränität Deutschlands in Frage Es war nur eine etwa 40-minütige Rede vor einem ausgewählten
Publikum. Ihr Inhalt aber hatte es in sich. Finanzminister Wolfgang Schäuble sagte am Freitag beim European Banking Congress vor 300 Gästen aus der Bankwirtschaft: „„Und wir in Deutschland sind seit dem 8. Mai 1945 zu
keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen.“ Wie bitte?Schäuble bezieht sich in seiner Argumentation auf die Präambel des Grundgesetzes, wo es heißt: „Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den
Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen (...)“. Souveränität in Europa Kurzclip mit Ausschnitten der Rede:
Video Schäuble interpretiert diese Präambel so, dass Deutschland erst in einem vereinten Europa souverän sei. Eine zumindest gewagte Interpretation. Schäuble-Sprecher Johannes
Blankenheim auf HNA-Nachfrage: „Dies ist lediglich ein Hinweis auf die eingeschränkten Hoheitsrechte eines Staates innerhalb der Europäischen Union. Diese Lage bestand auch schon nach der deutschen Wiedervereinigung,
dies ist insofern keine Neuigkeit sowohl für die Zukunft als auch die Vergangenheit.“Ein historischer Rückblick: Der Deutschlandvertrag von 1955 war Bestandteil der Pariser Verträge und machte aus der BRD
einen souveränen Staat - mit Ausnahmen. So ließen sich die Alliierten, die Deutschland besetzten, weiterhin das Besatzungsrecht zusichern. Erst mit den Zwei-Plus-Vier-Verträgen von 1990 wurde Deutschland wirklich
souverän, es gab auch kein Besatzungsrecht der Alliierten mehr. Werner Heun, Staatsrechtler der Uni Göttingen: „Deutschland ist seitdem genauso souverän wie alle anderen europäischen Staaten. Die Aussage von Schäuble
ist somit weder falsch noch richtig.“ Denn laut dem Bundesverfassungsgericht gibt es für die Bundesrepublik die Möglichkeit aus der Europäischen Union auszusteigen und damit die vollkommene Souveränität
wiederzuerlangen. Der Internet-Blog infokriegernews.de dokumentiert die Rede in ungeschnittener Länge. Denn Schäubles Aussagen betreffen nicht nur die Souveränität Deutschlands. Schäuble spannt den Bogen weiter und
ist überzeugt davon, dass in weniger als 24 Monaten eine europäische Fiskalunion geschaffen werden kann, sollte es nötig sein. Eine Fiskalunion bedeutet die Schaffung eines europäischen Haushaltsrecht mit der
Konsequenz, in die Steuer- und Budgetgestaltung von Euro-Mitgliedsländern direkt eingreifen zu können. Rechtlich bedenklich Damit müsste der Bundestag seine Hoheit über den Finanzhaushalt an eine supranationale
Vereinigung abgeben. Laut der Auffassung des Vorsitzenden Richters des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, ist das rechtlich nicht möglich. Davon geht auch Heun aus: „Dazu müsste sich Deutschland eine neue
Verfassung geben und seine Souveränität über den eigenen Haushalt abgeben. Das klappt nicht in 24 Monaten.“ Von Daniel Schneider Zum Original Beitrag https://www.hna.de/politik/eine-rede-brisanz-1501143.html Weitere Beiträgehttps://www.welt.de/politik/article13757549/Die-oeffentliche-und-die-verborgene-Seite-der-Krise.html
http://www.geschichte-und-politik.info/politik/aktuell/reichsbuerger/schaeuble.html https://www.geolitico.de/2018/11/12/briten-deutschland-ist-nicht-souveraen/
https://qpress.de/2013/01/09/schauble-sagt-deutschland-ist-nicht-souveran-wir-wissen-jetzt-weshalb/
https://www.google.com/search?client=firefox-b-ab&ei=FBquXL3LJI7TkwWpwInYCw&q=sch%C3%A4uble+souver%C3%A4nit%C3%A4t&oq=Sch%C3%
A4uble&gs_l=psy-ab.1.1.0i131j0i67j0l2j0i131j0l5.559958.565518..568210...0.0..0.186.2090.25j2......0....1j2..gws-wiz.....0..33i160.hXxgC6Qhs-U ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Dieser Beitrag war für mich auch wie eine Bombe, nicht wegen Schäubles rede, sonder in diesem Beitrag wird der ganze Plan der BRD GmbH und dessen UNO Schergen offenbart, wie der UNO
Lakai oder Satanist Schäuble Deutschland und damit das deutsche Volk deren Selbständigkeit und Souveränität (nicht die BRD) komplett zerstören und für eine Unterjochung für die N.W.O. oder UNO aneignen möchte mit Hilfe
der UNO-EU. Schäuble´s rede ist ein Schwabenstreich der Superlative, dieses „Intelligenzgenie“ ist so „naiv“, das er für aller Welt Small Talk macht und damit
den Plan der Öffentlichkeit preisgegeben hat.Danke Heerrrrrrr Schäuble, einen besseren Dienst konnten sie uns Deutschen damit nicht leisten.
Oh Oh, Herr Schäuble, wen Dummheit weh tun würde …. Oh Oh. Ich habe erst Heute, den 10.06.2019 diesen für mich so wichtigen Beitrag gesehen
und gelesen. Dieser Beitrag hat enormen Einfluss auf meinen weiteren Werdegang im Bundestagstest und des “sauberen” Schäuble persönlich genommen. |
