Mein BRD-Behörden-Test mit dem “ König der Ordnungsämter*” Goslar.

Was wissen die BRD Beamten wirklich, was wird uns Bürgern verschwiegen.

Wer mich besser als Roy Panther kennt, weis, das ich ein medial geleiteter Zeitgenosse bin.

Der Bericht unter meiner Roypanther Page NWO-666 ist z.b. medial entstanden. So manches, was ich dort in Schrift umsetzte, hatte ich beim schreiben des Textes SELBST erst Erfahren. So werde ich jetzt gut 5 Jahre lang medial begleitet.

Was hat dies nun mit einer "BRD- Behörde" Goslar zu tun. Okay, werde das mal kurz erläutern..

Ich hatte mich bisher nur oberflächlich mit der Existenz des Deutschen Reiches beschäftigt, könnte einen staatlichen Betrug dieser Größe mit solcher Tragweite nicht 100% glauben. Das würde ja bedeuten, das die komplette Amtsführung der BRD die Bürger Vorsätzlich betrügen, einschließlich Bundestag, Bundesrat, Justiz und Verfassungsschutz. Leichte Bedenken kamen auf.  Darum haben meine Begleiter aus der 5 Dimension mir ein liebes "Beinchen Gestellt" (schmunzel).

Ich hatte eigentlich nicht am 08.08.2005 vorgehabt, einen Ausflug nach dem Harz zu machen. Erst am frühen nachmittags wurde ein Gedanke in mir stark, noch ne runde nach dem Harz zu fahren, als wie ich es bisher vorhatte, sich im Garten gemütlich zu machen. Kurz und Gut. Ich bin gefahren und bin gleich zweimal mit dem Auto Geblitzt worden, ich halte mich eigentlich immer an Geschwindigkeits- Beschränkungen, und bin in meinem Leben (ich bin 50) nur 3 Mal bisher Geblitzt worden. Und die Geschwindigkeit dabei war immer minimal nur überschritten. Und nun 2 mal gleich -bitte recht freundlich- und klick .... hm.

Ich hatte gerade Gelesen, wie gewitzigte Mitbürger sich den Tatbestand der Auflösung der BRD anno 1990 und der Sachlage der Weiterexistenz des Deutschen Reiches durch das Verfassungsurteil von 1973 nutzten, um den BRD-Behörden ein erfolgreiches Schnippchen zu schlagen.

Dies wäre nun eine Gelegenheit, den Rechtsstand der BRD (persönlich) zu prüfen.

Meine Begleiter aus der 5 Dimension kennen mich sehr gut, den bei dem ersten Bescheit hatte ich noch geschwankt, lohnt sich der Aufwand wegen 20 Euro? Meine Faulheit hätte gesiegt, gebe ich frei zu, also deswegen der zweite Blitz aus dem Hinterhalt. Schöne Freunde habe ich in der anderen Welt - schmunzl.

Ich bin darauf, wie ich es immer bei schweren Entscheidungen mache, alleine abends in die "Wildnisse" gegangen, und habe spirituell nachgefragt nach dem Ausgang. Ich kann medial so die Zukunft „fühlen“, mit einer Trefferzahl von über 95%. Ich habe sehr positiv dabei „gefühlt“, und „fühle“ es immer noch. Ich kann dieses „Fühlen“ schwer beschreiben, es ist so ne art Ahnung, wobei ich positiv oder negativ richtig geistig spüre. 

Und es ist alles so, so wie ich es geistig vorhergesehen habe, bisher eingetroffen.

Kurz und gut, ich habe dadurch den Beweis (für mich persönlich) erhalten, das die Bundesbehörden genau über den Rechtsstand der Auflösung der BRD und die Existenz des Deutschen Reiches Bescheitwissen. Und uns Bürger diese Tatsache absichtlich verheimlichen.

*  König der Ordnungsämter deshalb, weil sich in Goslar die sogenannten Verkehrsexperten Jährlich treffen. Und dies meist immer zu mehr negativen Belastungen der Verkehrsbeteiligten Bürgern führte.

Schauen wir gemeinsam den bisherigen Werdegang an:

Zur Vergrößerung der Schriftstücke, bitte einmal anklicken - wenn - je nach Browser-  das Dokument nicht größer erscheint, mit dem Mauspfeil auf das Dokument gehen, bis das Zeichen vergrößern erscheint. Dort nochmals anklicken.

 “ Erster Blitz” Erhalten am 25.08.2005    und “Der 2 Blitz aus dem Hinterhalt”   Erhalten am 30.08.2005

Bei der ersten Zustellung am 25.08.2005 hatte ich gleich den Gedanken, dies ist die Gelegenheit zu einem Test. Aber meine Faulheit sagte mir, zahl die 20 Euro, auch wenn dies mehr als Halsabschneiderei ist. Den 40 DM oder 20 EURO ist für mich reine Abzocke. Ich habe hin und her Überlegt, machst du es, oder nicht.

Ich war doch soweit, das ich aus Zeitgründen Bezahlt hätte, als der zweite Brief mich noch rechtzeitig erreichte, nur ein paar Stunden später hätte ich bezahlt.

Damit hatte ich erkannt, um was es geht, und der Test wurde angenommen.

Ich habe durch die nun entstandenen neuen, intensiveren Recherchen (die Wochen gedauert haben, darum der Zeitverzug) um den Tatbestand einen Doppelstaates in Deutschland Tief in unserer kritischen Lage sehen können, den Verrat von Millionen an unserem Deutschen Volk, viele Hintergründe der Verschleierung, und ....... das der 2 Weltkrieg nicht aufgehört hat, sondern das wir – Das Deutsche Volk – seit gut 60 Jahren belogen und betrogen werden.

ES GEHT UM UNSERE FREIHE EXISTENS und UM UNSER LAND.

Es gibt Kräfte, die Deutschland feindlich übernehmen möchten, eine Fusion in staatlicher Größenordnung.

Wo nur die Machtinhaber vorteile haben.

Und wir Bürger zu Sklaven degradieren .

Kommen wir zu Goslar zurück, und sehen uns meine ersten Antworten an. Abgesendet am 14.09.2005.

Zur Vergrößerung jeweils wieder mit dem Mauszeiger anklicken

Dazu hatte ich den nachfolgenden Text “Lage der Nation” in jeder Antwort beigelegt.

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Aktuells zur Lage der Nation

Zukunft und Gegenwart

Liebe Bürgerinnen und des Deutschen Reichs,

das Deutsche Reich ist seit dem heutigen Tag (1.Seb.2005) diplomatisch anerkannt,

das Deutsche Reich lebt und ist handlungsfähig!

Historie

Die Wahrheit zur Lage der Nation wird unserem Volk von Seiten der BRD in verantwortungsloser Weise vorsätzlich vorenthalten.

Die wahren Zusammenhänge und Inhalte des 2+4 Vertrages vom 12.09.1990 sind einem Großteil der Deutschen nicht bekannt.

Der 2 + 4 Vertrag war kein Friedensvertrag!

Der 2 + 4 Vertrag mit seinen Kernaussagen bezüglich Souveränität und Berlinstatus wurde bereits am 27. und 28. 09. 1990 durch die Vereinbarung über die Beziehung zwischen der BRD und den drei Mächten ( in der geänderten Fassung) sowie durch den Vertrag zur Regelung aus Krieg und Besatzung entstandener Fragen ( in der geänderten Fassung) (BGBI. 1990 II S. 1386) wieder aufgehoben.

Somit ist nach dieser Vereinbarung laut Ziffer 3 bestimmt, dass unter anderem der Artikel 2 Abs. 1 des Überleitungsvertrages von 1945 in Kraft bleibt, wodurch sämtliche alliierte Vorbehaltsrechte gegenüber der BRD fortgelten. Ein Interpretationsspielraum ist nicht gegeben.

Aufgrund des weiterhin bestehenden Sonderstatus von Berlin musste ein zweites Vertragswerk geschaffen werden, das die Vorbehaltsregelung in Bezug auf Berlin betrifft ((BGBI.1994 II S. 40 ff).

Eine Identität der BRD mit dem Deutschen Reich wurde damit sowohl aus juristischen als auch territorialen Gesichtspunkten vereitelt.

Berlin ist somit nach weiterhin geltendem Vorbehaltsrecht der Alliierten nicht Bundeshauptstadt, da die entsprechenden Artikel (Abs. 2 und 3 des Art. 1, Berl. Verf.) durch Berlin Kommandantur Order (BK/O) (50) 75 vom 29. August 1950 (VOBI. I S. 440) der Berliner Verfassung bis zum heutigen Tage zurückgenommen wurden.

Die BRD ist seit dem 12.09.1990 nicht mehr existent und muss somit als besatzungsrechtliches Instrumentarium betrachtet werden!

Um großen Schaden von Deutschland abzuwenden, wurde am 30. 11. 2003 durch Bürger des Deutschen Reichs und in strenger Anlehnung an die Gesetze von 1919 eine Nationalversammlung, bestehend aus Vertretern aller Reichsländer, einberufen und nach entsprechender Vorschrift ein vorläufiger Präsident für das Deutsche Reich gewählt.

Am 28. 11. 2004 konnte auf einer weiteren Nationalversammlung gemäß den Gesetzen ein Kabinett vorgestellt und durch Wahl bestätigt werden.

Damit ist aus staatsrechtlicher Sicht die legale Voraussetzung für die Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit des Deutschen Reichs mit Kenntnis der USA als erste Siegermacht nach entsprechender verwaltungstechnischer Vorgehensweise geschaffen worden (vgl. 2BvF 1/73).

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

das Deutsche Reich ist seit dem heutigen Tag diplomatisch anerkannt, die Rechtsstaatlichkeit des Deutschen Reiches steht außer Frage!

Somit haben Übergriffe durch BRD – Organe und Behörden der BRD auf Bürger des Deutschen Reichs, die dem Reichsrecht unterstehen, sofort zu unterbleiben! Jeder Mitarbeiter der Organe bzw. Behörden der BRD handelt als Privatperson, da die rechtliche Handlungsfähigkeit nicht gegeben ist!

Das Deutsche Reich hat zu mehreren Staaten tragende Wirtschaftsbeziehungen aufgenommen, welche ständig erweitert werden!

Die Schaffung der Exekutive ist erfolgt! Während der Übergangszeit stehen sich BRD und Deutsches Reich exterritorial gegenüber. Somit wäre es von Seiten der BRD sinnvoll, den Einsatz der Exekutive des Deutschen Reichs nicht zu provozieren!

Unser nächstes Ziel ist der Abschluss der Friedensverträge!

Alle deutschen Bürger sind nach Grundgesetz Art. 116 Reichsbürger und waren zu keinem Zeitpunkt jemals Staatsangehörige der BRD. Deshalb rufen wir alle Patrioten des Landes auf, sich an der Neugestaltung unseres Vaterlandes aktiv zu beteiligen.

Nationalversammlung des Deutschen Reiches

1. September 2005

Tübingen, den 11.07.05

Sehr geehrter Bundespräsident,                                                                                                                  

aus gegebenen verschiedenen Anlässen ist es mir ein Anliegen, Ihnen diese Mitteilungen zu machen:

Ich gehe von der Voraussetzung aus, daß Ihnen im wesentlichen die staatsrechtlichen Grundlagen bezüglich BRD und Deutschem Reich bekannt sind.

Für das Deutsche Volk wird diese Tatsache für die Zukunft von lebensentscheidender Bedeutung sein.

Der deutschen Bevölkerung wird derzeit immer noch vorenthalten, daß der

2 + 4 Vertrag vom 12. 9. 90 mit seinen Kernaussagen bezüglich Souveränität und Berlinstatus bereits am 27. und 28. 09. 90 durch die Vereinbarung über die Beziehung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den drei Mächten (in der geänderten Fassung) sowie durch den Vertrag zur Regelung aus Krieg und Besatzung entstandener Fragen (in der geänderten Fassung) (BGBl. 1990 II S. 1386) wieder aufgehoben wurde.

Nach dieser Vereinbarung ist laut Ziffer 3 bestimmt, daß unter anderem der Artikel 2 Abs. 1 des Überleitungsvertrages von 1954 in Kraft bleibt, wodurch sämtliche alliierte Vorbehaltsrechte gegenüber der BRD fortgelten (vgl. Anlage und Schreiben des Bundesjustizministeriums).

Interpretationsspielraum ist nicht gegeben.

Aufgrund des weiterhin bestehenden besonderen Status von Berlin mußte ein zweites Vertragswerk geschaffen werden, das die Vorbehaltsregelung in Bezug auf Berlin betrifft (vgl. Anlage BGBl.1994 II S. 40 ff).

Eine Identität der BRD mit dem Deutschen Reich wurde damit sowohl aus juristischen als auch territorialen Gesichtspunkten vereitelt.

Berlin ist somit nach weiterhin geltendem Vorbehaltsrecht der Alliierten nicht Bundeshauptstadt, da die entsprechenden Artikel (Abs. 2 und 3 des Art. 1, Berl. Verf.) durch Berlin Kommandantur Order (BK/O) (50) 75 vom 29. August 1950 (VOBl. I S. 440) der Berliner Verfassung bis zum heutigen Tage zurückgenommen wurden.

Das deutsche Volk besitzt ein Anrecht darauf, die Wahrheit über diese Umstände und somit über die eigene Identität zu erfahren.

Am 30. 11. 2003 wurde in strenger Anlehnung an die Gesetze von 1919 eine Nationalversammlung bestehend aus jeweils 6 – 8 Vertretern aller Reichsländer einberufen und nach entsprechender Vorschrift ein vorläufiger Präsident für das Deutsche Reich gewählt.

Am 28. 11. 2004 konnte auf einer weiteren Nationalversammlung gemäß den Gesetzen ein Kabinett vorgestellt und durch Wahl bestätigt werden.

Damit ist aus staatsrechtlicher Sicht die legale Voraussetzung für die Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit des Deutschen Reichs mit Kenntnis der USA als erster Siegermacht nach entsprechender verwaltungstechnischer Vorgehensweise geschaffen worden (vgl. 2BvF 1/73).

Dies stellt ein unumstößliches Faktum dar!

Alle Menschen sind nach Grundgesetz Art. 116 Reichsbürger und waren zu keinem Zeitpunkt jemals Staatsangehörige der Bundesrepublik Deutschland.

Viele Menschen, die über diese Wahrheiten sich bereits in Kenntnis setzen konnten, möchten sich durch einen Personenausweis des Deutschen Reichs zu ihrer wahren Identität bekennen.

Dieses Recht wird teils aus Unkenntnis und teils aus Ignoranz der rechtlichen Umstände durch Behörden der BRD immer wieder gebrochen.

Dadurch werden Reichsbürger

a) diskriminiert

b) kriminalisiert

c) durch Rechtsbeugung und Ermessensmißbrauch in ihrer Freiheit mittels juristischer und exekutiver Gewalt eingeschränkt.

Jüngstes Beispiel zeigt ein Fall Kölner Behörden, wonach durch Richterin Eilers durch Inkompetenz und willkürlichem Ermessensmißbrauch in völkerrechtlichen Belangen über die Verwendung von Hoheitswappen des Deutschen Reichs Strafen in nicht unbeträchtlicher Höhe verhängt wurden.

Nach Grundgesetz Art. 25 und 100 Abs. 2 steht dies unteren Behörden nicht zu. In allen Fällen fand vorab eine Aufklärung statt.

Derartige Vorgehensweisen sprengen bei weitem den rechtsstaatlichen Rahmen und ziehen Konsequenzen nach sich, da sie massiv gegen Besatzer-, Staats- und Völkerrecht verstoßen.

Die BRD befindet sich aus wirtschaftspolitischer Sicht in einer extrem gefährlichen Situation. Die Neuverschuldung pro Sekunde beläuft sich auf ca. 3000 Euro.

Wache Geister haben bereits schon lange erkannt, daß der wirtschaftliche Zusammenbruch der BRD nicht mehr aufzuhalten ist.

Aus Verantwortungsbewußtsein heraus mußten wir diese Initiative ergreifen und uns auf bestehendes staats- und völkerrechtlich anerkanntes Rechtsfundament des Deutschen Reichs von vor 1933 berufen, um bevorstehenden Schaden vom Deutschen Volk, soweit dies überhaupt noch möglich ist, zu begrenzen.

Ich selbst stehe in diplomatischer Beziehung mit einigen bedeutenden UNO Gründer- und Mitgliedstaaten. Etliche strategische Gespräche in Bezug auf das Deutsche Reich fanden statt.

Die Deutschen, ob noch dem System der BRD oder schon dem Deutschen Reich bewußt zugehörig, müssen gemeinsame Wege finden, damit für die Menschen und das Land im Sinne der wirklichen Verantwortung Lösungen gefunden und umgesetzt werden können.

Ich bitte Sie höflich, die entsprechenden Rechtsgrundlagen (vgl. beigefügtes Faltblatt) sorgfältig prüfen zu lassen und entsprechende Konsequenzen für zukünftige Entscheidungen hieraus zu ziehen.

Hochachtungsvoll

Dr. Matthes Haug

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Und was habe ich darauf für eine Antwort erhalten, ich habe in meinem Antwortschreiben für eine BRD Behörde nichts geringeres als ihre komplette Existenz in Frage gestellt.

NUR EINEN MUSTERFORM SATZ – MEHR NICHT!

 ??????????????????????????????

Ihre Stellungnahme habe ich geprüft, sie konnte aber zu keiner anderen Entscheidung führen.

                  WIE BITTE?

Ohne Kommentar, keine einzige Stellungsnahme, ja sämtliche Nennung des Thema wurde vermieden.

Von F. Frickes Abteilung kam in der am 15.09.2005 ausgeführten Antwort noch nicht mal die sonst immer erfolgten Mahngebühren, obwohl ich die willkürlich festgelegte Zeit von einer Woche weit überschritten hatte. Hatte da jemand mitleid mit mir – hm hm, oder wollte man mich zur Zahlung verleiten, da die erhaltenen Antwort nichts anders als eine Androhung höherer Kosten bei nicht Beachtung der Zahlungsaufforderung war.

Von Frau Heinzelmann´s Abteilung der gleiche Satz mit gleichzeitig der Kosten des Bußgeldbescheid. Auch dort ... kein Kommentar ... keine Stellungsnahme.

Das war alles, was ich als Antwort erhielt.

Die Antwortschreiben:

            Frau Fricke                                                                                                               Frau Heinzelmann

Antwort: erhalten am 17,09,2005                                                                        Antwort: erhalten am  27.09.2005  

Ihre Stellungnahme habe ich geprüft, sie konnte aber zu keiner anderen Entscheidung führen.

Das war der ganze Kommentar für die Infragestellung der behördlichen Kompetenz.

Da ich noch nicht geantwortet hatte, kam noch ein Nachtrag von Frau Fricke  am 26.10.2005                 

Wieder nur der Standardsatz einer Prüfung, und diesmal noch die Gebühren, Verdienen nicht schlecht. Und da wird immer gejammert von Schulden hm hm. Ich persönlich glaube an dieses Staatsschuldmärchen nicht, aber dies ist ein anderes Thema.

Kommen wir zu meinen Antworten, diesmal habe ich den Fall genauer Berichtet, habe die Vertrage mitgesendet, so das meine Ansichten durch die bestehenden Verträge nachvollziehbar sind. Ich habe durch meine Recherchen mittlerweile erfahren, das es darüber Gerichtsverfahren, Juristische Anerkennungen und die komplette Blockaden der BRD Behörden gibt. Ja sogar von Mord nicht zurückschrecken (siehe den Fall Matina Pflock).

Kommen wir jetzt zu meinen Antworten, da sich beide Schreiben bis auf Kleinigkeiten (wie Namen, Aktenzeichen) gleichen, veröffentliche ich der Einfachheit halber nur den von Frau Heinzelmann.

Antwort für F. Heinzelmann, gleichzeitig auch für F. Fricke, abgesendet am 11.11.2005

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Dieter Wegwitz                                                                               Salzgitter, den 11.11.2005

Danziger Str. 35a

38239 Salzgitter

Tel. 05341 / XXXXXX

e-mail: dieter@wegwitz.de

Internet. www.der-eulenspiegel.de

Landkreis Goslar

Der Landrat

Amt: Ordnungs- und Straßenverkehrsamt

Gebäude: Klubgartenstraße 11

Frau Heinzelmann     Zimmer - 038

Aktenzeichen: PH004543546

Sehr geehrte Damen und Herren.

Betr. Antwort auf ihr Schreiben von 23.09.2005

* Ihre Stellungsnahme habe ich geprüft, sie konnte aber zu keiner anderen Entscheidung führen.*

Frau Heinzelmann, haben Sie wirklich überprüft, ob Sie (stellvertretend für die BRD) noch eine Kompetenz zum Ausstellen von Bußgeldbescheide haben? Ich kann Ihnen dies leider nicht abnehmen, denn bei einer wirklichen Überprüfung wären Sie zwangsläufig auf ein anderes Endergebnis gekommen. Und zwar, dass wir in Deutschland zwei verschiedene Staatsformen haben.

Die 1. Staatsform ist die ab 18.07.1990 illegal gewordene BRD. Die BRD ist seit dem 2+4 Vertrag mit der DDR aufgelöst worden und somit juristisch nicht mehr kompetent.

Die 2. Staatsform ist das Deutsche Reich. Diese Staatsform ist wieder diplomatisch ab dem 1.09.2005 vertreten. Wegen mangelnder Organisation war das Deutsche Reich bisher noch nicht handlungsfähig. Nach international abgeschlossenen Verträgen ist das Deutsche Reich das bevorzugte und die EINZIG legitime Regierung für unser Heimatland. Die BRD war nur ein Teilstaat der alliierten Besatzungsmacht, und nicht Nachfolger des DEUTSCHEN REICHES. Wir sind immer noch unter deren Händen, und haben IMMER NOCH NICHT einen Friedensvertrag. Und damit verbundene freier DEUTSCHE VOLKSSOUVERÄNITÄT.

Schöne "Befreier" haben wir, schöne "Freunde", das ist das wahre Gesicht der "Britisch- USrael"  Allianz. Damit kein Mißverständnis aufkommt, ich meine nicht die selbst betrogenen Bürger dieser Länder, sondern deren politische Führungsmacht.

Durch die Auflösung der DDR UND BRD gilt nach Internationalen Verträgen wieder die Gesetzgebung des DEUTSCHEN REICH Reiches.

Erklärung zur Nichtexistenz der BRD

Das größte Geheimnis der BRD – Regierenden -

Der größte Komplott gegen unser Volk!

Am 23.05.1949 wurde das Grundgesetz für die BRD durch Veröffentlichung im BGBL I S. 1ff in Kraft gesetzt. Die BRD selbst wurde aber erst am 07.09.1949 gegründet. Dazu steht im Kommentar zum Grundgesetz von Dr. jur. Friedrich Giese (erschienen im Verlag KOMMENTATOR G.M.B.H Frankfurt am Main 1949):

· S. 5 Das Grundgesetz bedeutet und begründet staatsrechtlich den Vorrang vor allen übrigen Gesetzen…“.

· S. 6 „Es gibt also genau genommen keine Bundesrepublik [Deutschland], sondern nur eine westdeutsche Bundesrepublik in Deutschland.

S. 3 Aber auch die „Rats“-Bezeichnung des Parlamentarischen Rates

war treffend. Es entbehrte der beschließenden Kompetenz, war weder

befugt, die bundesstaatliche Verfassung in Kraft zu setzen, noch befugt,

den nach diesem Grundgesetz verfaßten Bundesstaat ins Leben treten zu

lassen.

· S.4 Das „Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland“ soll nach Art. 145 mit dem Ablauf des Tages der Verkündung, also am 23.5.1949 um 24 Uhr

in Kraft getreten sein. Dies bedarf staatsrechtlicher Klärung. Die Frage, ob das Inkrafttreten einer Verfassung vor dem Inslebentreten des Staates möglich sei, ist zu verneinen. Positives Recht eines Staates kann vielleicht diesen Staat überleben, nicht aber seiner Entstehung vorausgehen.

Vom Zollrat Karl Wicke wurde 1954 in der Staatskunde zum Staats- und Verfassungsrecht erschienen in der Frage und Antwortbücherei Band II (Hermes Verlag) folgendes niedergeschrieben:

S. 9 „Was ist ein Staat?“

„Der Staat ist die rechtmäßige Vereinigung von Menschen (Staatsvolk) innerhalb eines bestimmten Gebietes (Staatsgebiet) unter höchster Gewalt (Staatsgewalt) in einer festen Rechtsordnung (Staatsverfassung).

S. 9 Pkt. 4 „Was verstehen Sie unter dem Staatsvolk?“

„Staatsvolk ist die Gemeinschaft der Menschen, die dieselbe Staatsangehörigkeit besitzen (die Staatsbürger sind).“

S. 12 Pkt. 22 „Was ist das Staatsgebiet?“

„Unter Staatsgebiet versteht man das Gebiet , also den Raum, auf dem das Staatsvolk dauernd lebt, und innerhalb dessen sich die Staatstätigkeit entfaltet. Innerhalb des Staatsgebietes gilt die Herrschaftsgewalt (Gebietshoheit) des Staates.“

S. 14 Pkt. 33 „Was verstehen Sie unter Staatsgewalt?“

„Die Staatsgewalt ist die dem Staat innewohnende Fähigkeit, die Herrschaft über das Staatsvolk und das Staatsgebiet auszuüben.“

Dieses Wissen, das Herr Zollrat Karl Wicke 1954 weitergegeben hat, soll den Zollbeamten Wegweiser in das vermeintliche Gestrüpp des grundlegenden Rechtes allen Staatslebens und des deutschen insbesondere sein.

Schlussfolgerung aus dem bisher Vorgetragenen:

Es ist festzustellen, dass das Grundgesetz ein von den Westalliierten klar angewiesenes Besatzungsstatut ( Genehmigungsschreiben der Alliierten Pkt. 9) darstellt .

(siehe auch: - Frankfurter Dokumente 01.07.1948

- Genehmigungsschreiben zum Grundgesetz der Alliierten Hohen

Kommission für Deutschland vom 12.05.1949)

Die Gründung der BRD konnte keine Staatsgründung sein, sondern allenfalls eine Gründung eines besatzungsrechtlichen Mittels zur Selbstverwaltung der drei besetzten Zonen der Westalliierten lt. Art. 43 Haager Landkriegsordnung von 1907 RGBl. v. 1910 S. 147.

· Die Grundlagen einer Staatsbildung lagen aus folgenden Gründen ebenfalls nicht vor: Im Orientierungssatz des BVGU 2BvF1/73 ist klar festgehalten, daß das

Deutsche Reich rechtlich existiert. Es können keine zwei Staaten auf einem Staatsgebiet existieren, somit gebührt, wie im o. g. Urteil erläutert, dem Deutschen Reich der Vorrang.

· Die BRD hatte niemals ein Staatsvolk. Die Staatsangehörigkeit ist nach wie vor die des Deutschen Reiches. (siehe Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz vom 22.Juli 1913

ausgegeben am 31.Juli 1913 zuletzt geändert am 21.08.2002, BGBl.2002 T. I, S. 3322).

· Eine Staatsgewalt hat die BRD niemals besessen. Die fehlende Staatsgewalt der BRD ist oben unter Grundgesetz bereits klar festgestellt und wird im immer noch geltenden Besatzungsstatut vom 10.04.1949 von den drei Westalliierten Mächten bestätigt. Darin heißt es klar und unmißverständlich im Art. IV :

„Die deutsche Bundesregierung und die Regierung der Länder werden befugt sein, nach ordnungsmäßiger Benachrichtigung der Besatzungsbehörden den auf diesen Behörden vorbehaltenen Gebieten Gesetze zu veranlassen und Maßnahmen zu treffen, es sei denn, daß die Besatzungsbehörden etwas anderes besonders anordnen.“

Im Art. V lautet es „Jede Änderung des Grundgesetzes bedarf vor Inkrafttreten der ausdrücklichen Genehmigung der Besatzungsbehörden.“

Damit sollte bewiesen sein, dass die BRD von Anfang an kein Staat, sondern ein

besatzungsrechtliches Mittel zu Selbstverwaltung eines besetzten Gebietes war.

Dieses Selbstverwaltungsmittel hat nunmehr am 17.07.1990 den Art. 23 des Grundgesetzes gestrichen bekommen und war somit mit Wirkung vom 18.07. 0:00 Uhr 1990 handlungsunfähig untergegangen, denn wenn kein Geltungsbereich für ein Grundgesetz vorhanden ist, kann es (GG) nirgends gelten. Jetzt sind aber wichtige völkerrechtliche Protokolle für 30 Jahre unter Verschluss und man könnte diese Tatsache nicht nachweisen.

Es bleibt ein Verweis auf das Urteil des Sozialgerichts Berlin auf die Negationsklage

(Az. S 72 Kr 433/93) vom 19.05.1992. In diesem wurde festgestellt, „das man nicht zu etwas beitreten kann, was bereits am 17.07.1990 aufgelöst worden ist.“

Ersatzweise, um es anders zu beweisen, dass die BRD zu keiner Zeit eine rechtliche Möglichkeit hatte, sich auf mitteldeutsches Gebiet auszuweiten, wird hier angebracht, dass der Einigungsvertrag vom 31.08.1990 die Aufhebung des Art. 23 GG im Art. 2 anordnet. Durch Inkrafttreten des Einigungsvertrages durch die Veröffentlichung des Gesetzes über den Einigungsvertrag im BGBl. II 1990 S.885 am 23.09.1990 (vom 31.08.1990 zwischen der BRD und der DDR über die Herstellung der Einheit bzw. mit der Bekanntmachung vom

16.10.1990 BGBl. II zum 29.09. 1990) wurde es der DDR am 03.10.1990 unmöglich auf Bassis des aufgehobenen Grundgesetzartikel 23 beizutreten.

Also hätte seit dem 18.07.1990 spätestens seit 29.09.1990 eine BRD keinen Geltungsbereich mehr und hätte somit keine Grundlage für ihre weitere Existenz und erst recht nicht die Möglichkeit sich auf das mitteldeutsche Gebiet auszuweiten (ehemalige DDR [russisches Besatzungsgebiet]).

Hierzu die Beweise:

Im Urteil 2BvF 1/73 steht unter Gründe B. III. Abs. 1

· „ Mit der Errichtung der Bundesrepublik wurde nicht ein neuer westdeutscher Staat gegründet, sondern ein Teil Deutschlands neu organisiert.“

· „Die BRD ist also nicht Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches.“

· „Sie, (die BRD) beschränkt staatsrechtlich ihre Hoheitsgewalt auf den Geltungsbereich des Grundgesetzes.“

· „Derzeit besteht die Bundesrepublik aus den im Art. 23 GG genannten Ländern.“

Im Einigungsvertrag ist wie oben aufgeführt im Art. 2 festgehalten, dass Artikel 23 Grundgesetz aufgehoben wird.

Dies ist mit Wirkung vom 23.09.1990 geschehen , siehe BGBl. 1990 Teil II S. 885 ff und Seite ff.

Somit konnte auch hilfsweise so gesehen die DDR am 03.10.1990 dem Grundgesetz nicht mehr beitreten, da dieses spätestens seit dem 29.09.1990 nicht mehr bestand. Es wird jedoch daran festgehalten, daß der Art. 23 GG schon seit dem 18.07.1990 0.00 Uhr nicht mehr vorhanden war, siehe o.g. Urteil Az. S 71 Kr 433/93.

Im Vertrag über abschließende Regelung in bezug auf Deutschland vom 12.09.1990 (BGBl. 1990 Teil II S. 1318 ff., Ausgabe 13.10.1990) lautet es im

Artikel 1, Abs. 1 „Das vereinte Deutschland wird die Gebiete der Bundesrepublik Deutschland, der Deutschen Demokratischen Republik und ganz Berlins umfassen.“

Dieser Vertrag ist bis heute nicht ratifiziert , da nur das vereinte Deutschland dieses hätte tätigen können. Deutschland ist aber nicht die BRD oder DDR. Deutschland ist lt. Militärgesetz 52 des Alliierten Kontrollrates (ehemals SHAEF-Gesetz Nr. 52)

Artikel 7, Abs. e) „Deutschland“ bedeutet das Gebiet des Deutschen Reiches, wie es am 31.Dezember 1937 bestanden hat.

Im Übereinkommen zur Regelung bestimmter Fragen in bezug auf Berlin vom 25.09.1990, BGBl. II 1990 S. 1274 ff , ausgegeben am 02.10.1990 ist festgehalten:

· Vorwort Abs. 6

„ In der Erwägung, dass es notwendig ist, hierfür in bestimmten Bereichen einschlägige Regelungen zu vereinbaren, welche die deutsche Souveränität in bezug auf Berlin nicht berühren.

· Artikel 2

Alle Rechte und Verpflichtungen, die durch gesetzgeberische, gerichtliche oder Verwaltungsmaßnahmen der alliierten Behörden in oder in bezug auf Berlin oder aufgrund solcher Maßnahmen begründet oder festgestellt worden sind, sind und bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht in Kraft, ohne Rücksicht darauf, ob sie in Übereinstimmung mit anderen Rechtsvorschriften begründet oder festgestellt worden sind. Diese Rechte und Verpflichtungen unterliegen ohne Diskriminierung denselben künftigen gesetzgeberischen, gerichtlichen und Verwaltungsmaßnahmen wie gleichartige nach deutschem Recht begründete oder festgestellte Rechte und Verpflichtungen.

· Artikel 4

Alle Urteile und Entscheidungen, die von einem durch die alliierten Behörden oder durch eine derselben eingesetzten Gerichte oder gerichtlichen Gremium vor Unwirksamwerden der Rechte und Verantwortlichkeiten der Vier Mächte in oder in bezug auf Berlin erlassen worden sind, bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht rechtskräftig und rechtswirksam und werden von den deutschen Gerichten und Behörden wie Urteile und Entscheidungen deutscher Gerichte und Behörden behandelt.

Es kann überhaupt nicht deutlicher gesagt werden, dass Deutschland nicht souverän ist.

Deutschland kann auch nicht souverän sein, da das Deutsche Reich zwar wie oben bewiesen, ein Staatsvolk und ein Staatsgebiet hat, aber die Staatsgewalt in Ermangelung eines Friedensvertrages immer noch unter Besatzungshoheitlicher Gewalt steht.

Da es seit November 2003 eine gesetzgebende Nationalversammlung im Deutschen Reich auf der Basis der Verfassung der Weimarer Republik vom 11.08.1919 gibt und seit dem 23.05.2004 einen Landtag im Freistaat Sachsen auf der Basis der Landesverfassung vom 01.11.1920, ist das Deutsche Reich rechtlich wieder handlungsfähig.

So, werte BRD Beamte, dann erklärt dem deutschen Volk, dass wir bis zum heutigen Tag keinen Friedensvertrag haben und in Deutschland 2005 nach wie vor Alliierten-Recht gilt, weil euch nicht das deutsche Volk – sondern eure Machtspielchen wichtiger sind.

Da das Grundgesetz der BRD seit dem 29.09.1990 nicht mehr besteht, somit die Existenz der BRD nicht mehr gegeben ist – und ihr wissentlich gegen die juristisch einwandfrei bestehende Rechtssprechung des Deutschen Reichs verstoßt, dem deutschen Volk wissentlich Schaden zufügt, besteht der Tatbestand des Hochverrats am deutschen Volk!

Ich forder ein neues Deutschland, ein Deutschland, in dem unsere Kinder eine Zukunft haben. Die Ziele der Nationalversammlung sind klar definiert und eine Abkehr vom alten Denken, das vom Geld dominiert und regiert wird!

DENN WIR SIND DAS VOLK!

Sie Handeln DEMZUFOLGE nach internationalem Recht NUR als Privatperson, und Sie sind in diesem Sinne Selbst verantwortlich.

Ich halte ihre Antwort auf meinen Sachverhalt nur als eine marionettenhafte Reaktion, die typisch für Mitarbeiter der BRD Exbehörden sind. Ich möchte sie dabei nicht persönlich belangen, sondern ihnen nur das System der BRD zeigen,

Ihre Antwort ist die von den BRD Exbehörden angelernten Richtlinien. Nämlich den wirklichen Sachverhalt, bei Abweichung von der BRD Norm, NICHT zu überprüfen. Sondern roboterhaft die veröffentlichten Aussagen der Staatsführung zu glauben, und NUR deren Anweisungen zu befolgen. Ohne diese auf den wirklichen Tatbestand und deren Wahrheit zu überprüfen. So wie in Wirklichkeit ihre Pflicht als Staatsdienende, somit einer beruflichen volksdienenden Person es wäre, allen Schaden, was gegen das DEUTSCHE Volk sich richtet, abzuwehren.

Ein Volk, welches regiert wird von einer Macht, muß die Macht kennen, von der es regiert wird. Das Volk muss diese Macht lenken und kontrollieren ( können!). Es muss der Macht in den Arm fallen, wenn sie Verbrechen begeht. Andernfalls wird das Volk zum Mittäter.

„Die Grundlage der Demokratie ist die Volkssouveränität und nicht die Herrschaftsgewalt eines obrigkeitlichen Staates” (oder eine Organisations-Diktatur - wie wir sie meiner Meinung nach zur Zeit haben, deren Handlanger die “großen Parteien der BRD” nur noch sind . Nicht der Bürger steht im Gehorsamverhältnis zur Regierung, sondern die Regierung ist dem Bürger im Rahmen der Gesetzte verantwortlich für ihr Handeln. Der Bürger hat das Recht und die Pflicht, die Regierung zur Ordnung zu rufen, wenn er glaubt, das sie demokratische Rechte missachten. (was zur Zeit meiner Meinung nach geschieht - unsere Rechte werden abgebaut - und dagegen wehre ich mich)

Dr. Gustav Heinemann (Bundespräsident 1969-1974)

Man muß sich bei dieser Lage unseres Heimatlandes Deutschland ERNSTHAFT fragen, ist  die BRD eine gut getarnte AUSLÄNDISCHE Marionettenregierung?

Nach meinen bisher erhaltenen Informationen ist dies leider nicht mehr auszuschließen.

Wir müssen anfangen, uns fragen, warum werden wir betrogen, belogen von den BRD Politikern - angefangen beim Adenauer bis Schröder / Merkel heute`? Was bezweckten die führenden Politiker der BRD wirklich. Warum die selbst nach BRD geltenden Gesetzen illegalen vorgezogenen Kanzlerwahl?

Warum haben wir BIS HEUTE KEINEN Friedensvertrag bekommen? Wir sind mit gut 50 Ländern juristisch gesehen noch in Kriegszustand. WARUM ???

WELCHES SPIEL TREIBEN DIE BRD UND DEREN PARTEIEN WIRLICH MIT UNS?

Wo führt uns dies in Wirklichkeit hin – zur Vernichtung unseres Landes - und uns? Leider kann ich dies nicht mehr ins Land der Phantasie belassen.

Mehr Info unter meiner Homepage www.der-eulenspiegel.de

Frau Heizelmann, warum schreibe ich das alles an einer BRD Behörde, und setze mich, wenn meine Sachlage stimmt, der Gefahr aus, von Seiten der nach meiner Information illegalen und parteilichen - zionistischen  BRD Justiz vernichtet zu werden.

Nur um ein paar Euro zu sparen, nein, ich möchte allen und auch ihnen den ernst unserer Lage zeigen - Wachrütteln - damit wir gemeinsam gegen dieser Gefahr handeln.

Mir geht es bestimmt nicht bei meiner Sache um die paar Euro, dazu ist mein Arbeitsaufwand in dieser Sache und die bewußte Aussetzung meiner Person durch einer illegalen Verfolgung von der Hintermacht der BRD einfach zu groß (siehe auch C.F.R. / Bilderberger / Illuminaten / Rockerfelders Bankimperium). Sondern es geht ums Prinzip bei gleichzeitiger Aufklärung der bedrohlichen  Sachlage unter den nunmehrigen PRIVAT HAFTENDEN EX- BRD- ÄMTERN.

Es geht um unsere GEMEINSAME Zukunft .

Zwischenfrage? Warum Unterschreiben Sie, wie es selbst unter der BRD Justiz gefordert wird - NICHT MEHR? (Ihr Scheiben hat ohne eine geleistete Unterschrift übrigens keine Legitimität, selbst nach BRD Gesetzen.) Die Ausrede der maschinellen Erstellung ist schlichtweg eine bewußte Volkstäuschung. Somit ist mindestens in Ihre Führungsebene der Sachverhalt über die Existenz des Deutschen Reiches bekannt. Und diese sauberen "Sauberbeamten" lassen ihre untergebenen Mitarbeiter in die offene Falle laufen. Denn nach der Herstellung der Kompletten Handlungsgewalt des Deutschen Reiches sind die Unterzeichner VOLL mit ihren Privatvermögen haftbar.

Wie ich jetzt sehen konnte bei meinen weiteren (neuen) Recherchen, sind den Ex BRD Ämtern die Sachlage des Deutschen Reiches Wohl bekannt. Und das gerichtlich mindestens seit 10 Jahren! Warum dieses "Katz und Mausspiel" mit uns Bürgern. Wir sind die Eigentümer dieses Landes.

Nicht der Bürger steht im Gehorsamverhältnis zur Regierung, sondern die Regierung ist uns Bürger verantwortlich für ihr Handeln. Die Staatliche Macht unterliegt dem Volke und NICHT den Politikern oder Ämtern. Jeder Staatsdiener hat Rechenschaft gegenüber dem Volke zu leisten.

Darum protestiere ich als Bürger des Deutschen Reiches gegen diese Bürgerfeindlichen Handlungen der BRD.

Wie Sie jetzt sehen können, sind alle gesetzlichen Grundlagen, auf die Sie sich stützen, erlöschen.

Damit haben Sie grundsätzlich keine Kompetenz mehr, Bußgeldbescheide, Kostenbescheide o.ä. auszustellen.

Ihnen fehlt dazu jegliche rechtsstaatliche Grundlage.

Ich erwarte von dem nunmehr privat handelnden  BRD- Ordnungsamt Goslar die sofortige Einstellung des Verfahrens. Und die komplette Streichung meiner Person aus der unrechtmäßigen Flensburger Datenbank.

Hochachtungsvoll

   Dieter   Wegwitz

BEILAGEN:

1. Urteil des Bundesverfassungsgericht vom 31.07.1973

2. Bekanntmachung / von 02. Oktober 1990

3. Persönliche Information 86 an 68er

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Urteil des Bundesverfassungsgericht vom 31.07.1973  (PDF Format)

Kurzinfo: Seite 1. Absatz 7 // danach ist der Beitritt in der von den Weltbanken (Rothschild und Co.)  geführte Weg in deren EU Verfassungswidrig, Somit ist die BRD EU Mitgliedschaft nach diesem Verfassungsurteil Illegal.

Seite 9 – III / Absatz 1. Der Beweis - das Deutsche Reich ist nicht untergegangen.

Es stehen noch mehr Hinweise in diesem Dokument, für ausdrücklichere Informationen bitte dieses Urteil komplett lesen.

Bekanntmachung / von 02. Oktober 1990  (PDF Format)

Persönliche Information 86 an 68er

Wer jetzt meint, nun kommt aber DIE Reaktion von den „Behörden“, den muss ich enttäuschen.

„Schweigen in Walde“  

oder besser in Goslar ist weiterhin angesagt.

Da sich die weitere Entwicklung der Test Goslar ab hier geteilte Wege gehen, schreibe ich den weiteren Verlauf in jeweils eigene Fortsetzungen.

   Weiterer Ablauf  Goslar 1                               Weiterer Ablauf  Goslar 2

Liebe Besucher meiner Homepage, der „Test Goslar“ hat nunmehr die zweite Dimension der mir gezeigten Wege angenommen.

Dies bedeutet, das der „Test“ den größeren Weg einschlägt.

Nur noch die sofortige Einstellung von seitens Goslar könnte dies mildern.

Dieter Wegwitz, alias der-eulenspiegel. 15.03.2006

In den nun weiteren Weg wird der „Test“ nicht mehr auf Goslar begrenzt bleiben. Die einzelnen Aktivitäten von meiner Seite aus stelle ich nachfolgend für eine Einsicht zur Verfügung.

Der Anfang meiner weiteren Maßnahmen bleibt noch in Goslar, mein angekündigtes Schreiben an Herrn Landrat Peter Kopischke (Goslar).

Korrespondenz mit Landrat Peter Kopischke /Goslar