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Die für jeden mundigen Bürger nachvollziehbare Dokumentation meines ,,BRD” Test. Teil 3 - Der Beweis
Die 3. Stufe oder DER BEWEIS
für die konsequente Auslöschung des Geltungsbereiches der alliierten Kriegsverwaltung „BRD“, und die gezielte Privatisierung des ehemaligen Kriegsverwaltungskonstrukt „Bundesrepublik Deutschland - GmbH & Co KG*“
DER BEWEIS für die planmäßige, komplette Löschung der Zivilprozeßordnung (ZPO), Strafprozeßordnung (StPO) und des Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) durch den BUNDESTAG (besser Lakaienkasperltheater) anno 2006
* Die Co KG (KapitalsGesellschaft - ist die private Weltbank der Zionisten - Die Macher der N.W.O.)
Bitte Zionisten nicht mit dem Juden verwechseln, dieses hat schon genug Leid für die Juden gebracht
Die „BRD –GmbH &Co KG (ZIONS private Diktatur)
der planmäßige Landeshochverrat von Adenauer angefangen bis Merkel, Köhler Co.
Lieber Besucher dieser Homepage, lange war nichts mehr von dem weiteren Werdegang meines Test „BRD GmbH“ zu lesen. Auch war zeitweise diese Eulenspielpage aus dem Netz genommen. Dies war nicht durch äußeren Zwang, sondern durch private Gründe (unter anderem Kündigung der Überwachungs- Telekom) geschehen.
Dies hatte unerwartete Folgen.
Ich hatte eigentlich vor, seit Erhalt meiner medialen Aufklärung -Weihnachten 2007-, mich von dem Rechtsstreit „BRD kontra Deutschen Reich“ zurück zuziehen. Da dies eigentlich für mich zur Nebensächlichkeit geworden ist. Für mich ist es letztendlich egal, ob wir uns für die letzten Jahre dieser niederen Bewusstseinstufe noch „BRD“ oder „Deutschen Reich“ nennen. Wichtiger ist für mich persönlich, die mediale Aufklärung, damit würde sich die „Frage“ durch ein höheres Bewusstein in der Bevölkerung von selbst lösen. Was nach meinen erhaltenen Informationen auch geschehen soll.
Mit Paragrafengefechte und kurzen Warnstreiks ala Gewerkschaft wird dieses Problem nicht gelöst werden können.
In Gegenteil, ihr entzweit euch nur immer mehr, und das wollen bestimmte „graue Eminenzen“. Damit eine Zusammenarbeit gegen die Zerstörung unseres Landes von diesen „Grauen“ verhindert wird
Durch die Abschaltung meiner Homepage höchstwahrscheinlich wieder „mutiger“ geworden, stand (nach einem Jahr Pause) Anfang Juli der für die „BRD –GmbH“ handelnde Gerichtsvollzieher, ein Herr Kehl wieder vor meiner Tür. Um die 30 EURO für die „BRD -Landgericht Braunschweig Justiz GmbH“ einzutreiben. Für mich war eigentlich dieser Fall vergessen und vorbei. Ich wollte ursprünglich meine Umkosten, die durch den illegalen verhalten der BRD entstanden sind, die erheblich sind, einklagen. Habe aber wegen meinen neuen Erkenntnisse drauf verzichten. Mir wurde aber immer wieder mediel mitgeteilt, das dies noch nicht das Ende war. Und so ist es auch eingetroffen.
Und dies sollte zum Comeback meiner Recherchen führen, und ...........
ZUR FINDUNG EINES ABSOLUTEN BEWEISES für eine planmäßige Zerstörung unserer Rechtsnorm und Volkssouveränität. Eben die planmäßige Privatisierung unseres Landes, dem zielgenauen Aufbau einer Diktatur.
UND.....................................................
Einer bewussten Entzweiungstaktik für beide Seiten.
Nach dem Motto – wenn sich zwei Streiten, freut sich (gewinnt, erwirbt alles) der Dritte
Ich habe jetzt alle Beweise für eine Auflösung und Privatisierung der ehemaligen Kriegsverwaltung „Bundesrepublik Deutschland“ zusammen.
Leider kann man damit nicht zu den „BRD Justis GmbH“ gehen, da diese selbst am Staatskomplott gegen uns deutschen Bürgern beteiligt ist. Denn Sie sind selbst Handlanger und begehen selbst Landeshochverrat. Wir sollten aber beachten, das viele von diesen Mitmenschen gegen ihren Willen dazu erpresst werden. Einmal durch die „Vorgesetzten“. Verlust der Arbeit bei gleichzeitiger Verhinderung einer neuen Einstellung. Was den finanziellen Ruin bedeuten kann. Bis, ja das sollte man besondern beachten, AUCH durch die Bedrohung von beträchtlichen „Abrechnungen“ von seitens einiger „Deutschen Reichs Aufklärer“. Wenn diese die Staatsgewalt übernehmen können.
DAZU DARF ES NICHT KOMMEN
Ich distanziere mich davor, Rache jeglicher Art zuzulassen. Nur durch echtes Verzeihen und begraben sämtlicher Rachegefühle können wir diese ,nicht nur nationale, sonder globale Gefahr bewältigen,
NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK GENUG
Kommen wir erst mal zu dem neuen Werdegang,
STUFE 3 des „Testes BRD GmbH“
Am 03.07.08 stand morgens wieder einmal Herr R. Kehl vor der Tür, ich war leider nicht anwesend, so das mir ein Zettel
überreicht wurde, mit der Drohung eines Zwangsverfahren gegen mich. Ich hatte dies medial gespürt, so das ich nicht sonderlich überrascht war.
Ich habe darauf Herrn Kehl per Telefon angerufen, und ihn “aufgeklärt”, das er keine staatliche Berechtigung mehr hat.
Nicht nur, das die „BRD“ kein Staat mehr ist, sondern das Herr Kehl nach nationalen und intentionalen Verträgen KEINE
Staatsvollmachten mehr besitzt, nur noch privat handelnd ist, und das ich diese Forderung nicht nachvollziehen kann. Ich habe kein autoritäres, gültiges Schreiben bisher erhalten, auch nach der AGB ( Daraufhin habe ich am 8.07.08 OHNE GERICHTSVERFAHREN, UND OHNE RICHTERLICHE UNTERSCHRIFT
eine schriftliche Aufforderung zur Erpresserhaften Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung bekommen. Dies möchte ich erstmals für den unwissenden Besucher meiner Homepage erklären. Was dies wirklich für den einzelnen
Bürger in dieser kranken Gesellschaft bedeutet. Kurz – der finanzielle Ruin Hier wird wegen 30 EURO bewusst versucht, meine finanzielle Selbständigkeit zu zerstören. Den wer einmal diese
menschenverachtende, nur von kranken Bankiersgehirne ausgedachte Handlung sich unterwirft, ist für immer zahlungs- und geschäftsunwürdig. Dazu kommt noch ein erpresserischer Haftbefehl, der die Existenz total zerstören kann.
Und das alles wegen 30 EURO, hier erkennt man den wahren Charakter dieser Satanistendiener und heuchelnden N.W.O. Lakaien
Damit meine ich NICHT die einzelnen „Mitarbeiter“, sondern die planende Spitze in der N.W.O. Pyramide.
Einen Vollstreckungsauftrag/ Auftrag zur eidesstattlichen Versicherung von 13.09.2007?
Zwischenfrage warum wurde dies nicht schon letztes Jahr ausgeführt? 
Ich hatte damals schon Besuch von H. Kehl gehabt, und ihm das gleiche wie jetzt am Telefon gesagt. Daraufhin hatte Herr Kehl damals alles an den „Auftraggebern der BRD GmbH“ zurückgegeben. Und nichts geschah mehr darauf. Die BRD-GmbH warteten erst mal ab, wie immer, wenn sie keine Gegenargumente für ihren Landesverrat haben. Und - wie im meinen Fall - einer Veröffentlichen befürchten. Wir kennen es als das „schweigen im Walde“ nur zu Genüge.
Ich möchte jetzt erst mal eine pause machen, und Herrn Kehl „verteidigen“. Mitmenschen wie Herr Kehl gehen doch nur
ihre „Arbeit“ nach. Sie bekommen Anweisungen, die Sie auszuführen haben. Dafür bekommen Sie ihr Geld. Hand auf Herz, wer heute sich dem widersetzt, riskiert einfache Abmahnungen bis zur Kündigung. Darum, ob sie es nun gerne
machen oder nicht. Sie erledigen nur ihren Job. Das dabei eine eigene Verantwortung vorliegt, können die meisten leider nicht erkennen oder einsehen. Darum lehne ich jegliche Gegengewalt ab. Auch gegen Herrn Kehl.
Ein neues Verständnis gegenseitig, eine Entlarvung der wirklichen Lage, ohne Hass und Gewallt ist der einzige Weg, wo keine neuen Anklagen aufkommen sollten, um diese Volkszersetzung aufzuhalten zu können.
Wer dieses System durchschaut hat, erkennt, das KEINER OHNE GEFAHR aus diesem globalem System der Zionisten aussteigen kann
Dies geht nur gemeinsam, nur wenn wir wieder Lernen, zusammen zu halten, satt uns zu bekriegen. Nur dann, wirklich nur dann werden die Zionisten die Narren dieser Welt sein. Und nicht, wie bis jetzt ...... .....WIR.
Wir müssen wieder Lernen, beide Seiten zu begreifen
und zu verstehen. „Damit kein Dritter mehr was über uns zu lachen hat“.
Daraufhin habe ich Herrn Kehl folgende Information gesendet.
=================================================================================================== == EiEin Volk, welches regiert wird von einer Macht, muß die Macht kennen, von der es regiert wird. Das Volk muß diese Macht lenken und kontrollieren (können!). Es muß der Macht in den Arm fallen, wenn sie Verbrechen begeht. Andernfalls wird das Volk zum Mittäter.„Die Grundlage der Demokratie ist die Volkssouveränität und nicht die Herrschaftsgewalt eines obrigkeitlichen Staates”. Nicht der Bürger steht im Gehorsamverhältnis zur Regierung, sondern die Regierung ist dem Bürger im Rahmen der Gesetzte verantwortlich für ihr Handeln. Der Bürger hat das Recht und die Pflicht, die Regierung zur Ordnung zu rufen, wenn er glaubt, das sie demokratische Rechte mißachten. Dr. Gustav Heinemann (Bundespräsident 1969-1974)
www.Der Eulenspiegel. de
Eine Deutsche Bürgerinitiative gegen Amtsmißbrauch und Justizwillkür
Dieter Wegwitz * Danziger Str. 35a * 38239 Salzgitter
Tel. Home: 05341/266514 * Mail: info@der-eulenspiegel.de
An R. Kehl Berliner Str. 41
38226 Salzgitter
Salzgitter, den 30.07.2008
Übel dran sind diejenigen, die ihre Zeit damit vergeuden, die Entwicklung ( den sie können nur die Bitternis des Versagens erleben, niemals die Freude am Gelingen.
Das Licht der Wahrheit lässt sich nicht auf Dauer Verleugnen
Der-Eulenspiegel
Herr Kehl, sie fordern von mir eine Geldsumme, dessen Schuldhaftung ich nicht nachvollziehen kann.
Ich bin Bürger des Deutschen Reiches, und unterstehe deshalb nicht einer „freiwilligen“ Gerichtsbarkeit der gesellschaftsfeindlich handelnden „BRD-GmbH“.
1. Das „Langgericht Braunschweig“ hat seit 1990 kein staatlichen Geltungsbereich für Bürger des Deutschen Reich (Beweis, siehe „BRD-GmbH“)
2. Ich unterstelle mich nicht einer freiwilligen Gerichtsbarkeit einer Betrugs- GmbH.
3. Auch habe ich nicht von mir aus die Aktivität der „Landgericht Braunschweig GmbH“ angefordert. Sondern die „Gericht Goslar GmbH“. Somit ergehen mögliche anfallende Kosten auch nach dem G.G. der „BRD GmbH“ zu lasten der „Gericht Goslar GmbH“.
4. Ich habe bisher kein authentisches Dokument erhalten ( staatlich Souverän, wie auch haftend Unterzeichnet), deren Anordnung ich folge zu leisten habe. Eine „BRD-GmbH“ kann keine staatliche Anordnung erlassen. Die bisherigen erhaltenen Schreiben sind NICHT Unterschrieben , NICHT staatlich Autorisiert, und somit auch nach dem G.G. der „BRD GmbH“ episodisch
Somit besteht keine Haftbarkeit für möglich anfallende Kosten von Seiten der „Gerichts GmbHs“ Goslar sowie Braunschweig für meiner Person.
Ich habe von meiner Person aus NUR die „Ordnungsamt Goslar GmbH“ angefragt, wegen eine Beglaubigung derer staatlichen Souveränität, was die „Ordnungsamt Goslar GmbH“ und die „Gerichts – GmbHs“ Goslar und Braunschweig bis auf den heutigen Tag, entgegen mehrfacher Aufforderungen, nicht aufbringen konnten.
Wie auch, wo nichts ist, kann auch nichts Dokumentiert werden.
Alles andere waren von meiner Seite aus nur Antworten, die nicht „gebührenpflichtig“ selbst nach dem G.G. der „BRD GmbH“ sind.
DARUM KANN ICH KEINE SCHULDLAST MEINER PERSON FESTSTELLEN.
Bitte, beweisen sie mir das Gegenteil!
Auch kann ich keine Befugnis ihrer Person (Rechtfertigung oder amtliche Bevollmächtigung) für eine behördliche Handlungsfähigkeit für das Deutsche Reich feststellen.
Bitte weisen Sie mir ihre staatliche Kompetenz nach.
Wenn Sie, wie ich annehme, die „BRD GmbH“ als ihre Repräsentation angeben, so beweisen Sie mir deren autoritäre Staatssouveränität nach. Bitte weisen Sie mir das weiterbestehen eines Geltungsbereich zugunsten der „BRD - GmbH“ ab September 1990 nach.
In Klartext,
belegen
Sie mir eine nach international abgeschlossenen Verträgen eine EIGENE staatliche Souveränität für die „Alliiertenverwaltung Bundesrepublik “ ab deren Gründung am 07.09.1947 nach. Und damit
eine internationale Kompetenz der „BRD Vertreter“ für eine staatshoheitliche, internationale Tätigkeit.
Die Bundesrepublik Deutschland war niemals Nachfolger des Deutschen Reiches.
Und somit ein eigenständiger, souveräner Staat.
Selbst das „Verfassungsgericht musste am 31.07.1973 eingestehen, das dass Deutsche Reich niemals untergegangen ist. Und es
IMMER NOCH besteht(BVGU 2BvF1/73) Im Orientierungssatz des BVGU 2BvF1 /73 ist klar festgehalten, dass das Deutsche Reich rechtlich existiert, Es können keine zwei
Staaten auf einem Staatsgebiet existieren, somit gebührt, wie im o. g. Urteil erläutert, dem Deutschen Reich der Vorrang
UND WIDERLEGEN SIE MEINE AUSSAGEN IN PUNKTO PRIVATISIRUNG DER „BRD GMBH“ UND DEREN LANDHOCHVERRÄTERISCHES HANDELN GEGEN DAS DEUTSCHE VOLK.
und die damit verbundene Aufhebung des Geltungsbereich §23 für die BRD BESATZUNGSVERWALTUNG. Die heutige Bundesrepublik Deutschland - GmbH , handelnd für das private Bankimperium Rothschild. Geleitet von der D.G.f.A.P.e.V. = DEUTSCHE GESELLSCHAFT F¥R AUSWERTIGE POLITIK e.V.
Was authentisch besagt, das sie KEINE Bevollmächtigung für eine Amtshandlung gegen meiner Person besitzen. Belegen Sie mir das Gegenteil. Sie handeln nur noch Selbst haftend
für eine gesellschaftsfeindliche GmbH.
Zu „Anordnung“ einer Abgabe der eidesstattlichen Versicherung.
Diese, nach intentional abgeschlossenen Verträgen durch die damalige BRD Kriegsverwaltung anno 1969 ist jegliche Androhung, sowie eine illegale Erpressung zur Ausführung einer eidesstattlichen Versicherung, sowie eine Einrichtung wie die Schufa ein Vertragsbruch, und somit illegal und unter Internationale Strafe gesetzt.
Nachweis:
Nach dem Protokoll Nr. 4 zur Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, analog Art. 6 II EMRK, durch das gewisse Rechte und Freiheiten gewährleistet werden, die nicht bereits in der Konvention oder im ersten Zusatzprotokoll in der Fassung des Protokolls Nr. 11 Straßburg, 16.09.1963 enthalten sind, ist die Freiheitsentziehung wegen zivilrechtliche Schulden, und somit die Einleitung einer Beugunshaft für die Abgabe einer zivilrechtlichen eidesstattlichen Versicherung-, eine Menschenrechtsverletzung.
Staat Deutschland / Unterzeichnung 16.09.1963 / Ratifizierung 01.06.1968 / Inkrafttreten 01.06.1968
Artikel 1 – Verbot der Freiheitsentziehung wegen Schulden
Niemandem darf die Freiheit allein deshalb entzogen werden, weil er nicht in der Lage
* Ich bin nicht in der Lage, ihr Anliegen sowie rechtlich, wie auch staatssouverän nachvollziehen zu können.
* IP = Internationaler Pakt für bürgerliche Rechte und Pflichten
Nach dem Protokoll Nr. 4 des Zusatzprotokolls der Europäischen Menschenrechte ist eine Inhaftierung wegen zivilrechtlichen Ansprüchen unzulässig, auch die Abgabe der Eidesstattlichen Versicherung. Die Abgabe der Eidesstattlichen Versicherung ist eine zivilrechtliche Angelegenheit und kann nicht mit einer Haft erzwungen werden, da es nicht erlaubt ist, gegen sich selbst eine Erklärung UNFREWILLIG abzugeben.
(Unschuldsvermutung Art. 6 II EMRK). Dies trifft auch zu für eine in Haft erzwungene Erklärung zu. Selbst nach dem G.G. der „BRD Justiz GmbH“ ist eine unter Erpressung, mit Gewalt erzwungene Erklärung unwirksam. Damit handelt die „BRD Justiz GmbH“ gegen ihre eigenen „Erlasse“.
Die eventuell durch Androhung einer illegalen Erzwingungshaft oder durch gesetzwidrig erpresste Freiheitsberaubung erzwungene, abgegebene eidesstattliche Versicherung wird zur Nichtigkeit widerrufen. In Folge sind ALLE SCHUFA EINTRÄGE auf grund einer Androhung einer eidesstattlichen Versicherung oder durch erzwungener Freiheitsberaubung rechtswidrig.
Es besteht Löschungspflicht für die Schufa Einträge.
Zur Glaubhaftmachung beziehe ich mich auf das Zusatzprotokoll Nr. 4 des EGMR, das nach Artikel 25 GG als Völkerrecht vor Bundesrecht ergeht.
Jeder Mitarbeiter einer „Behörde“ haftet persönlich für das negative Interesse, wenn die völkerrechtlich festgestellte Menschenrechtsverletzung in Folge der Remonstrationspflicht nicht verhindert wird. Das Protokoll Nr. 4 zur Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten steht nach Art. 25 GG vor RECHT und GESETZ ( Art. 20 GG) und verpflichtet die Remonstration (§ 38 BRRG)
Außerdem sind die Einführungsgesetze zum GVG, zur ZPO und StPO seit 2006 aufgehoben worden. Es besteht in der BRD keine rechtliche Grundlage einen Haftbefehl für die Abgabe der eidesstattlichen Versicherung auszustellen.
ERLÄUTERUNG Ein Haftbefehl darf nur im Strafrecht ausgestellt werden wegen Flucht-, Wiederholung- oder Verdunkelungsgefahr.
Und niemals wegen lumpige 30 EURO, die ich noch nicht einmal einer „BRD GmbH“ schulde? . Ist für Sie das brechen internationalen Verträgen sowie der UNO Menschenrechte dies wert?
Deutlicher kann man die hinterhältige Gesinnung der „BRD-GmbH“ nicht präsentieren.
Der Haftbefehl darf nicht dazu missbraucht ( juristisch ist das Erpressung) werden, um das Aussageverhalten zu beeinflussen, insbesondere dazu zu dienen, die Aussagefreiheit zu brechen (BGH 14, 358, 364; Dingeldey JA 84,407; Günther GA 78, 193; Rogall 67 ff., 104 ff., BverfGE 56,37,49 = NJW 81, 1541). Eine Person braucht nicht Zeuge gegen sich selbst zu sein (BGH 25, 325, 331).
In Folge sind alle SCHUFA-Einträge auf Grundlage eines Haftbefehls erzwungenen eidesstattlichen Versicherung rechtswidrig.
Zum Beweis der gerichtsbekannten Tatsache, das EIN RECHTMÄßIGES VERFAHREN NACH ZPO/StPO NICHT MÖGLICH IST verweise ich auf das Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 18 veröffentlicht am 24.4.2006. Mit dem BGBI Teil I
Nr. 18 von 19 April 2006 wird in Artikel 49 der Geltungsbereich, sowie das Inkrafttreten der ZPO/StPO durch Streichung des § 1 im ZPOEG/StPOEG gelöscht.
Mithin ist die ZPO/StPO im Bereich „Bund“ in Rechtsnachfolge der Zentralverwaltung für das Vereinigte Wirtschaftsgebiet (GG Art. 133) Ohne die ZPO/StPO ist kein Zivilverfahren, kein Strafverfahren, kein Ordnungswidrigkeiten- verfahren, kein Verfahren zur
Abgabe der eidesstattlichen Versicherung und auch kein sonstiges Zwangsverfahren oder Umsetzung von Erzwingungshaft möglich.
Herr Kehl, der wirkliche nationale sowie internationale Faktum Deutschlands.
1. per 30. Juli 2008 immer noch gültiges Besatzungsrecht der Alliierten und gültige UN- Feindstaatenklauseln in der UN-Charta - Bruch Völkerrecht und Haager Landkriegsordnung
2. per 30. Juli 2008 immer noch kein Friedensvertrag für das Deutsche Volk. 3. per 30. Juli 2008 immer noch keine unabhängigen Politiker und Richter für das Deutsche Volk, die Firma "BRD-GmbH"
ist nach Willen der Besatzungsmächte nur eine Wirtschaftsvereinigung (GG Artikel 133) (
4. per 30. Juli immer noch keine Umsetzung Artikel 146 GG.
5. per 30. Juni 2008 immer noch ein Volk ohne Verfassung und eine Verfassung (v1919 i. V. m. 1871) ohne Volk 6. per 30. Juli 2008 immer noch keine Rechtssicherheit für das Deutsche Volk, unser Vaterland – Deutschland - ist immer
noch Souveränitätslos. 7. per 30. Juli 2008 tägliche Zunahme des Zerfalls der Rechtspflege einhergehend mit dem Schrittweisen Abbau der
natürlichen und juristischen Menschenrechte des Deutschen Volkes sowie die Zunahme der organisierten Kriminalität und des Landesverrats nicht nur im Verwaltungsbereich der BRD.
Beispiele des Abbaus der Gesetze Umwandlungen in AGB für die BRD-GmbH
Das Ordnungswidrigkeitsgesetz (OWiG) wurde exakt am 11.10.2007 im Bundestag (besser Lakaien Klamauk?) zur rückwirkenden Aufhebung beschlossen, weil an jenem Tag das Einführungsgesetz für das OwiG rückwirkend aufgehoben wurde. Damit existiert seit der Bekanntgabe im Bundesanzeiger am 29.11.2007 für sämtliche Ordnungswidrigkeiten keine rechtliche Grundlage. Im April 2006 wurden auf die gleiche Art bereits die Zivile Prozeßordnung (ZPO), Strafprozeßordnung (StPO) und das Gerichtsverfassungsgesetz gelöscht, indem der §1, nämlich das Einführungsgesetz aufgehoben wurde. Rechtswirksam wurde das Ganze am 25.04.2006 mit der Bekanntgabe im Bundesgesetzblatt. Und wieder wurden diese Gesetzwerke rückwirkend aufgehoben.
Aber es wurde noch mehr arrangiert, auch der §5 von ZPO, StPO und GVG wurde getilgt, in dem stand der Geltungsbereich für die Gesetzeswerke.
Und das, Herr Kehl, kann sogar jeder Laie oder auch JEDER DEUSCHE BÜRGER nachvollziehen.
Ein Gesetz das nirgendwo gilt, ist episodisch
Dies hat aber noch einen wichtigen, gewaltigen Aspekt . Besonders für Sie als eine Person, die unter Bemächtigung einer
angenommenen BRD Staatsgewalt viele Mitbürger um Hab und Gut gebracht hat. Durch die rückwirkende Auflösung der §5
Das Staatshaftungsgesetz der Bundesrepublik Deutschland wurde 1982 aufgehoben. Statt dessen wurde § 839 BGB (Bürgerliche Gesetzbuch) Amtshaftung, die persönliche Haftung des Beamten wieder eingeführt. Damit ist der gesetzliche Anspruch auf Entschädigung durch Schäden des „Staates“ grundsätzlich entfallen. Jeder „Beamte“ – auch Sie Herr Kehl – haftet somit PERSÖNLICH und gesamtschuldnerisch (mit ihrem gesamten Privatvermögen) nach BGB § 839 Amtshaftung.
Ich möchte nicht in ihrer Haut stecken, wenn in Deutschland wieder Gerechtigkeit und echte Volkssouveränität herrscht.
Bitte Helfen Sie mit, das wir ALLE (das wünsche ich mir auch für Sie und ihre „Glaubensgenossen“) einen Neuanfang ohne Altlasten (Anklage oder Schuldzuweisung) haben.
Ich gehe zum Schluß mehr Informationen darüber an. Schluß mit den gegenseitigen bekämpfen. Leider kann ich wegen einer Notwehr für das Deutsche Volk (zur Zeit) nicht anders handeln, mir wäre es auch lieber, ich bräuchte diese
„Notwehrhandlung“ nicht schreiben. Und wir könnten uns SOFORT die Hand für eine gemeinsame Zukunft reichen. Kommen wir leider zum Vorgehen der BRD zurück.
Wie gesagt, alles rückwirkend, damit sich bestimmte Volksbetrüger wegen vorgetäuschtem Staatsniveau nachträglich und vorsorglich sich reinwaschen können.
Aber dies ist Selbstbetrug, den diese “AGB“ sind nicht Rechtsweisend für eine neue Volksregentschaft
Beweise für die Aufhebung der Geltungsbereiche ende April 2006 für das GVG, der StPO und ZPO: http://dejure.org/gesetze/eggvg/1.html+http://bundesrecht.juris.de/gvgeg/
http://dejure.org/gesetze/egstpo/1.html+http://bundesrecht.juris.de/stpoeg/ http://dejure.org/gesetze/egzpo/1.html+http://bundesrecht.juris.de/zpoeg/
Die Aufhebung des Geltungsbereichs wird so begründet: „Vorschrift aufgehoben durch das Erste Gesetz über die
Bereinigung von `Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministerium der Justiz von 19. April 2006“. Daraus folgt:
Die Abschaffung des Geltungsbereichs dieser „BRD – Gesetzbücher“, z.B. des Gerichts- Verfassungsgesetzes, der Strafprozessordnung/das Strafgesetzbuchs und der Zivil-Prozessordnung/das Zivilgesetzbuchs, welche 1990 mit der
Abschaffung des Geltungsbereiches des alten Art. 23 des Grundgesetzes planmäßig für die Kriegsallianz begonnen und
jetzt vollendet wurde, beweist seit Ende April 2006 mit Bekanntgabe im „Bundesgesetzblatt“ entgültig, das der „Justis“ der „BRD-GmbH“ seit Mai 2006 nur noch Personen unterstehen, die bei den örtlichen Gerichten beantragt und
bewilligt bekommen haben, sich der Herrschaftsgewalt der Gerichtsbarkeit der „BRD“ unterwerfen zu dürfen.
Die Konsequenzen auf die laufende Rechtsprechung sind, das die Gesetze wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig und nichtig sind (BVerwGE 17,192 = DVB1 1964, 147)!
„Jedermann muß, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen können.
Ein Gesetz, das hierüber Zweifel aufkommen läst, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtsicherheit ungültig“.
Auch nach dem G.G. der Alliierten unterstehenden kriegsverwaltungs- BRD ist das eine Strafbare Handlung. Die Handlung des Hochverrats
Hochverrat, Straftat, die begeht, wer es (auch versuchsweise) unternimmt, mit Gewalt oder unter Drohung mit Gewalt den Bestand der
Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen (Bestandshochverrat, z. B. durch Aufhebung ihrer Souveränität (was durch den 4 plus 2 Vertrag
geschehen ist) oder durch Gebietsabtrennung oder die auf dem GG beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern (was durch den Europavertrag jetzt geschieht). (Verfassungshochverrat). Der Hochverrat wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter 10 Jahren, in minder schweren Fällen mit Freiheitsstrafe von 1
bis 10 Jahren geahndet (§
81 StGB). Strafbar sind auch der Hochverrat gegen ein Bundesland (§
82 StGB) und die Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens (§ 83 StGB). Damit steht für mich außer zweifeln, das
die gesamte „BRD GmbH“ plus BRD- Präsident, Kanzler, Minister plus Bundesstag, plus Bundesrat, Verfassungsschutz, plus Justiz, plus BRD
Parteien u.s.w. für das Zionische Bankimperium komplizenmäßig HOCHVERRAT an dem deutschen Volk praktizieren. OHNE WENN UND ABER!
Jeder Bürger Deutschlands hat nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht, gegen diesen Hochverrat anzugehen.
Ich lehne die „freiwillige Unterordnung“ und damit „freiwilligen Gerichtsbarkeit“ der in Landeshochverrat handelnden Juris (Justiz) GmbH (Handelsregister Amtsgericht GmbH. Saarbrücken HRB 8485 seit 1985) handelnd für die in Landeshochverrat handelnde „BRD- GmbH“ (Handelsregister B Amtsgericht GmbH Frankfurt a.M. HRB 51411 seit 1990) entschieden ab.
Ich verlange von jeder Peson, die sich für eine Amtsperson ausgibt, eine Legitimation, was nicht nur mein Recht ist,
sondern auch meine Gewissenssache als Bürger Deutschlands, somit als MITEIGENTÜMER dieses Landes ist Selbst der Präsident der „BRD - GmbH“, Herr Kohler oder dessen Mitarbeit konnten dies nicht, nur
feiges Schweigen des Präsidenten und dessen „BRD Präsidenten- Agentur“ war AUCH EINE ANTWORT auf meine Anfrage nach dessen
handeln FÜR die „britisch- USraelen BRD - GmbH“. Auch wurde damit der Internationale Haftbefehl gegen Frau Merkel indirekt bestätig, den auch für dieser Nachfrage würde keine Gegendarstellung erbracht.
Wenn mein Anschreiben an Landeshochverräter Köhler nicht den Tatsachen entsprechen würde, warum wurde dann vom Bundespräsidialamt der „BRD GmbH“ NICHT widersprochen, und „aufklärende“ Maßnahmen gegen meiner Person eingeleitet? Es gibt nur eine Erklärung dafür, es ist DIE Wahrheit. Horst Köhler ist sich seines Landshochverrat und den Betrug von Frau Merkel bewusst.
Auch der „BRD GmbH“ Kanzler, Frau Merkel oder deren Mitarbeiter konnten dies nicht, auch dort nur „ängstliches“ Schweigen im Walde“
der „ Kanzlerin“ und dessen „BRD Kanzler- Agentur“ war AUCH EINE ANTWORT auf meine Anfrage nach einer international beglaubigten staatlichen Kompetenz. Auch gegen den Hochverrat wurde NICHT
widersprochen – wie auch – die Beweise sind nicht mehr wegzudiskutieren. Frau Merkel ist nach meinen Informationen eine gegen das Deutsche Volk handelnde Hochstaplerin, Landeshochverräterin,
mit dem Ziel der entgültigen Vernichtung des Deutschen Volkes. Auch ein angeblicher Verfassungsschutz konnte diesbezüglich einer bestehenden Staatssouveränität für die „BRD-GmbH“
keine Angaben mehr machen, deren Antwort war ein „Armenzeugnis“ und ein direkter Beweis (nicht nur für mich) eines Staatskomplott von seitens der „BRD GmbH“ und deren Komplizen.
(Die Anschreiben plus die erhaltene Antwort von Verfassungsschutz -ein Armutszeugnis sondergleichen- als Beweis beigelegt.)
Sie können gerne dieses Theater weiterführen, wir warten nur darauf, das EIN ÖFFENTLICHES INTERNATIONALES
GERICHT diesen Fall des Landeshochverrats an uns Deutschen aufnimmt. UND DIES ENTLICH AUCH FÜR DIE UNGLÄUBIGEN DIES SICHTBAR WIRD. Jedes Mal, wenn die Sachlage bis zur ein Internationales Gericht führen
würde, wurde bisher von seitens der „BRD-GmbH“ sofort das verfahren Gestoppt. Warum hat die „BRD Justiz GmbH“ nur so eine panische Angst vor ein unparteiisches, internationales Verfahren. Wenn
alles legal währe, brauchte doch kein „BRD – GmbH“ Richter oder deren Staatsanwälte die Öffentlichkeit scheuen. Jedes vorgehen gegen meiner Person ist nicht nur nach dem G.G. der ehemaligen BRD Beratungsverwaltung ein illegales
Rankespiel, sondern es verstößt auch gegen die UN Resolution der allgemeinen Menschenrechte, nach der niemals eine Person NUR wegen (nicht nur unbedeutende wie bei mir) Geldbeträge der Freiheit beraubt werden darf.
Ich weis von jetzigen Anklagen von Bürgerschutzvereinen gegen Kohler, Merkel u.s.w., sowie einzelne BRD Firmenteile wie Gerichte, Ämter u.s.w., wie auch den kompletten Bundestag wegen Befangenheit und Abhängigkeit zu den einzelnen
Parteien, was selbst nach dem G.G. der „BRD GmbH“ eine Strafbare Handlung ist.
Herr Kehl, Sie handeln NUR für die Firma „BRD GmbH“ Hauptsitz in Frankfurt a. M. Eingetragen im Handelsregister B des „Amtsgerichts Frankfurt a. M.“ Nummer der „BRD“ Firma ist HRB 51411 von 29.08. 1990
Dies ist DER Beweis eines geplanten Landeshochverrates, und die damit verbundene Streichung des Art. 23 GG. Dies ist mit Wirkung vom 23.09.1990 geschehen.
Und somit ist gut verschleiert für die Bevölkerung anno 1990 eine planmäßige Auflösung und Privatisierung der „BRD Kriegsverwaltung“ geschehen.
Die „BRD“ war von anfangs an eine souveränitätslose Kriegsverwaltung der Alliierten Besetzung. Es war kein Befreiungsakt, sondern eine gut getarnte Besetzung.
Somit sind sie selbst Haftend für ihr Handeln, Niemand wird für Sie nach der jetzt bald erfolgten Wiederherstellung eines
souveränen Deutschen Staat einstehen. Den dann muss jeder selbst sehen, wie er oder sie „seinen Hals aus der Schlinge“ zieht.
Wenn die Dauerschläfer erst einmal mitbekommen haben, wie sehr sie betrogen wurden, wird es sehr schwer werden, keine
Lynchhetzjagd aufkommen zu lassen. Ich kann ihnen versichern, das die Zahl der Aufgeklärten Bürger täglich zunimmt. Es
finden zur Zeit Großaktionen statt. Ich bin auf nächstes Jahr (Kanzlerwahl) gespannt. Achten Sie auf Rücktritte von beteiligten Landeshochverrätern, wie schon mehrfachgeschehen ist.
Von Schröder, Fischer angefangen bis Müntefering und C0. Auch drohen sie mir mit illegalen mitteln. Sollte ich den Spies einmal umdrehen, und eine „Annonce“ zum Beispiel im
Wochenblatt, mit der wirklichen Wahrheit über ihres „Luft - BRD Staatsschutz“ abgeben. Ich glaube, es gibt genügend
Mitmenschen, die wegen den illegalen Bankzinsen zu Verschuldet wurden, und durch Ihrer Tätigkeit den Ruin verdanken.
Zwingen Sie mir nicht dazu, das ich drastische Mittel als Notwehr gegen Sie anwenden muss. Denken Sie darüber nach. Ich habe genug Informationen oder das Wissen dazu.
Herr Kehl, ich mache mir deshalb mit diesen Brief so viel mühe, das es nicht dazu kommt. Ich verabscheu jegliche
Gewallt.. Persönliche Rachegefühle besitze ich nicht mehr. Das sind negative Motionen, die nur Mitmenschen mit niederen Bewusstsein anhaften. Ich bin über diese niedere Evolutionsstufe des menschlichen Bewusstseins.
Verzichten wir beide auf weitere Maßnahmen, und Verzeihen wir uns gegenseitig.
Ich hatte bisher vorgehabt, im Streit „BRD GmbH“ Kontra „Deutschen Reich“ nicht weiter Aktiv zu bleiben, da für mich dies eigentlich zu Nebensächlichkeit geworden ist. Uns steht eine viel
größere Gefahr vor. Da spielen einzelne Länder auf diesen Planeten keine große Rolle mehr. Und in diesem „Spiel“ könnte ich auf Grund meiner erhaltenen medialen Informationen für uns
alle mehr erreichen. Jegliche Ablenkung ist für mich mit zusätzlichem Zeitaufwand und geistige Ablenkung verbunden.
Ich persönlich setzte mich für keine weiteren Strafen ein, ich trete für ein friedliches Zusammengehen ein, Ich möchte gerne, das die Vergangenheit entgültig begraben wird, und wir uns alle ohne Ausnahme wieder die Hand reichen. Helfen Sie mir dabei, bitte.
Ich hege keinen Groll gegen Sie oder gegen Busch, Merkel, Kohler und Co. Dazu weis ich heute zuviel über diese Welt. Sie
würden sich nur noch in größere Gefahr begeben, und ich habe dadurch nur Zeitverlust, die ich besser anwenden könnte. FÜR UNS ALLE, ich möchte, das auch Sie und ihre Verbündeten in der „BRD-GmbH“ (JETZT) wieder uns die Hand
reichen können, um eine ECHTE Zukunft für uns alle Gemeinsam aufzubauen. Gebrauchen wir wieder unseren natürlichen Menschenverstand, statt dieses Paragrafen-Gefasel, was hat uns dies bisher
gebracht. Entzweiung, Leid und Fremdherrschaft. Schluss mit Schuldzuweisungen und falschen Anklagen. Und besondern an Sie als Gerichtsvollzieher, Schluss mit den eintreiben von illegalen Forderungen von der „BRD GmbH Mafia“.
Wie bereits gesagt, Sie alleine haften privat dafür.
Noch kurz zur Information, wie sehr man noch als mündiger Bürger die Presse und Politiker trauen kann, zeigt dieser Paradebeispiel.
Am 26. Februar 2008 hat der italienische Parlamentsabgeordnete Giulietto Chiesa zu einer Veranstaltung nach Brüssel eingeladen. Dort wurde der
neue italienische Film „ZERO Investigation into 9/11“ dem europäischen Parlament vorgeführt, mit anschliessender Diskussion. Das Ziel war, die
EU-Abgeordneten auf was wirklich am 11. September 2001 passiert ist aufmerksam zu machen und eine neue 9/11 Untersuchung in Europa zu verlangen.
Als Gäste waren unter anderem eingeladen, Dr. David Ray Griffin, Autor zahlreicher Bücher und der 9/11 Experte schlechthin, und der japanische
Abgeordneter Yukihisa Fujita, welcher vor einigen Wochen im japanischen Parlament eine Präsentation über 9/11 durchführte und in Tokyo ebenfalls eine neue Untersuchung verlangte. Es wurden 1'000 Journalisten der internationalen Medien persönlich zu diesem historischen Event eingeladen.
Erschienen sind NULL... niemand.... kein einziger!
Mehr info unter meiner Homepage www.der-eulenspiegel.de /
Schließlich war dieses abscheuliche Ereignis Anlass für den Abbau gravierende Bürgerrechte.
UND für das Menschenleben verachtende Morden von Buch und Co.
Wie mächtig die US-Regierung ist, um solche Untersuchungen über 9/11 zu unterdrücken, sieht man an folgendem:
Es wurden alle 785 EU-Abgeordneten eingeladen.
Erschienen sind nur 6!
Giulietto Chiesa sagt darüber, DIES IST KEIN ZUFALL!
Hier erkennt man, wie hoch des einzelnen Bewusstsein in Wirklichkeit ist.. An ihrem weiteren Handeln werden wir erkennen können, ob SIE AUCH dazugehören, oder ob Sie mithelfen, diesen Betrug an uns Bürger aufzudecken.
Was muss alles noch geschehen, um für alle dies erkennen zu können
Herr Kehl, helfen Sie bitte mit, diese Welt für sich, für ihre Familie, für ihre Freunde und den „Kollegen in der „BRD - GmbH“, wo doch - Hand aufs Herz - die meisten selbst Opfer
dieser gewaltigen Täuschung sind, ihre Kunden (so könnten Sie wirklich diese Mitmenschen Helfen) und allen Bewohnern dieses Planeten, egal ob Mensch , Tier oder Pflanzen eine neue humane Zukunft zu geben. Andernfalls geht unser Planet durch eine atomare Endstufe das „Licht aus“, mir wurde
medial nur noch eine kurze Zeitspanne bis zum Supergau gezeigt, ich persönlich glaube aber felsenfest, das wir dies abwenden können, auch dies wurde mir medial gezeigt. Der
kritische positive Bewusstseinsstand in der Weltbevölkerung soll nach medialen Informationen schon erreicht sein, und zwar schon 2006. Wir, dieses Sonnensystem mit
allen Bewohnern gehen je nach eigenem Bewusstseinstand (oder eigenen Willen) in einer höheren Dimension über – oder gehen von dieser Lebenssphäre Planet Erde.
Für mehr Information bei echter Interesse Suchwörter wie Schumann Frequenz oder Aufstieg in einer Suchmaschine wie www.google.de geben. Auch in meinen Homepages gibt es darüber Information.
Herr Kehl, wir alle sind doch in Wirklichkeit eine große „Familie“. Und wir sollten langsam wieder zueinander finden. Alles alte, was nur Ballast ist, fallen lassen, ohne neue Anklage und neu Verurteilung.
Wir haben JETZT die Chance, nutzen wir sie alle gemeinsam
In Licht und Liebe zu allem. Ohne Hass und Groll Einen herzlichen Gruß mit Händedruck ;-)
Dieter Wegwitz
Alias Der Eulenspiegel
Alias Roy Panther =================================================================================================== ====
Am 05.08.2008 bekam ich dieses Schreiben vom der “Amtsgericht GmbH Salzgitter”
Wie Bitte, auf welcher Schule ist diese Frau Siegfried gegangen. Ich stelle das komplette Verfahren und deren staatliche Gültigkeit in Frage.
Und ich glaube, das dies selbst jeder Laie ohne große Schwierigkeiten erkennen kann. Nur diese „Top Juristin“ ist geistig nicht in der Lage, dies zu erkennen?
>>Die Beschwerdebegründung rechtfertigt keine andere Würdigung. Denn der Vortrag des Vollstreckungsschuldners richtet sich primär nicht gegen das Vollstreckungsverfahren (WIE BITTE?) sondern gegen die dem Verfahren zugrunde liegende Forderung. Einwendungen gegen den Schuldtitel werden sind jedoch im Vollstreckungsverfahren nicht zu prüfen>>
Der ganze Kommentar auf meiner Darlegung einer kompletten Privatisierung der „BRD-GmbH“ und dadurch 100% Tatbestand des Landeshochverrat nach dem GG. der BRD. Das dadurch das komplette verfahren Rechtswidrig ist. Als ob meine Zeilen unsichtbar vorliegen, und niemand in der Lage ist, dies zu sehen. Nicht eine einzige gegenstellung, nicht ein einzigen Einspruch meiner Angaben. Das beweist, diese Personen kennen ihren illegalen Judaskuss gegen uns Bürger genau, und vermeiden penibel jegliche Benennung dieser Anklage.
Am 07.08.200 bekam ich von der ,,Landgericht Braunschweig GmbH” ein weiteres Schreiben, dass die ,,Amtsgericht Salzgitter GmbH” den Fall an der ,,Landgericht
Braunschweig GmbH” weitergegeben hat. Und ein Schreiben, ob mein Schreiben an Herrn Kehl eine Beschwerde war. Zwischenfrage, können die Leute alle nicht Lesen. Sind Sie nicht fähig, einen Brief auf deren
Sachverhalt zu begreifen. Oder ist das nur noch hilfloses Handeln auf deren Legimitationsnot
NICHT ein Wort über den Vorwurf eines Landeshochverrat ... und einer Privatisierung der BRD Justiz. KEINE „Belehrung“ einer anderen Sachlage, somit ist das der Beweis - ohne wenn und aber - meine Angaben stimmen,
Es gibt keine staatliche BRD Justiz mehr. Und dies ist jedem der beteiligten Personen bekannt
Der Tatbestand des Landeshochverrat ist somit stillschweigend von Herr Kehl, Frau Siegfried (stellvertretend für die Amtsgericht Salzgitter GmbH) und Herr Hansen (stellvertretend für die Landgericht Braunschweig GmbH) anerkannt worden. Und das dies von der jetzt privat handelnden ,,BRD Justiz GmbH” GEGEN DAS DEUTSCHE VOLK gedeckt wird. Man kann nur noch diese Schlussfolgerung daraus ziehen......
Wer hier noch an etwas anderes glaubt, macht sich selbst zum Narren
